Van der Bellen - Sechs Jahre, sechs Fehler


Da ich gegen den aktuellen Amtsträger antrete, ist es mir neben einem runden eigenen Profil mit Kompetenz und Programm, auch wichtig, zu zeigen, warum Alexander Van der Bellen, als sich um eine Wiederwahl bewerbender Kandidat nicht mehr die geeignetste Person für die nächste Periode ist. Im Folgenden einige wichtige Punkte, die unter Van der Bellen leider nicht so gut liefen, wie das sein hätte können. Oder vielleicht sogar hätten sollen und müssen.


Am Anfang möchte ich aber auch etwas Positives sagen, denn Van der Bellen hat einem großen Teil der Bevölkerung Sicherheit vermittelt, und das Gefühl gegeben, dass alles ok ist, obwohl die Zeiten turbulent waren.


Aber schon ich selbst habe nicht zu diesen Menschen gehört, und sehr vielen anderen ging es genau gleich. Für einen erneut kandidierenden Präsidenten sind seine Zustimmungswerte sehr durchwachsen, so wie er auch bei der Wahl 2016 sehr polarisiert hat. Eine Wahl, die im Übrigen die politische Kultur Österreich ein Stück weit nach unten gezogen hat. Dafür ist nicht er alleine verantwortlich, aber es war eine Herausforderung, der er im Duell mit Norbert Hofer in der Form nicht gewachsen war entgegenzuwirken. Es war eine Gegebenheit, die er nicht zu verhindern mochte. Diese Polarisierung und seine durchwachsene Leistung, die ein Stück weit von der allgemeinen Strahlkraft des Amtes überdeckt werden und wurden, sind ein klares Zeichen dafür, dass er nicht der bestmögliche Präsident war und nicht mehr ist. Und das, gemeinsam mit zahlreichen anderen, ist nicht zuletzt einer der Gründe, warum in mir ganz persönlich das Gefühl entstand, und ich den Eindruck gewann, selbst ins Rennen zu gehen ist der richtige Schritt.


Nun aber zu sechs der konkreten Punkte, die von Van der Bellen 2016-2022 nicht gut für Österreich waren:



Coronamanagement

Beim Coronamanagement war Van der Bellen Passagier. Als übergeordnete Instanz der Exekutive hätte man auf ganzheitlichere Aspekte und wichtige Menschenrechte hinweisen müssen, während die Bundesregierung zumeist ausgesprochen eindimensional und weigehend dialogunwillig unterwegs war. Zudem: Warum wurde sein - dem Vernehmen nach - Hausarzt (Mückstein) Gesundheitsminister? Das hat einen fahlen Beigeschmack. Und der Restaurant-Besuch sogar weit nach der Lock-Down-Sperrstunde und nach Mitternacht machte auch keinen schlanken Fuß.


So sind wir nicht

In Anlehnung an die bekannte Aussage nach der Ibiza-Affaire: So sind wir doch, weil Van der Bellen die falschen Personen als Minister durchgewunken hat. Als Bundespräsident interviewte er vor der Bestellung alle designierten Regierungsmitglieder. Kurz wählte er einer nicht verpflichtenden Tradition folgend darüber hinaus selbst aus. Aber wo ist die Menschenkenntnis? Abgelehnt wurden nur Vilimsky und Gudenus. Strache, Kickl, Kurz? Kein Problem. Kickl wurde zudem erst nach Ibiza entlassen, obwohl er selbst in der konkreten Causa nicht beteiligt gewesen sein dürfte. Das war leider alles nicht rund. Das Fingerspitzen- und Feingefühl fehlt.


Expertenregierung aber halbherzig

Die Expertenregierung nach dem Ibiza-Erdbeben war an sich eine gute Idee. Aber leider halbherzig um- und eingesetzt. Unterm Strich war es es mehr eine Beamtenregierung, denn eine Expertenregierung. Sie verwaltete, aber es fehlte ihr der Mut. Mit echten Fachleuten wäre sehr viel mehr möglich gewesen in diesem besonderen Zeitfenster von immerhin gut einem halben Jahr. Es blieb als schönes Signal die erste Frau als Bundeskanzlerin, aber sie war als von Van der Bellen Ausgewählte summa summarum leider blass.


Van der Bellen hat nicht mehr die Fitness von früher

Sein nicht optimaler Lebensstil ist bekannt, und wie niemand von uns wird auch er nicht jünger. Verständlich daher auch die Absicht die Wahlzeit kurz zu halten. Natürlich würde ein echter Intensivwahlkampf an ihm nagen. Ein mal die Woche wandern gehen und sich bei Veranstaltungen zeigen, das geht sich noch aus. Wir brauchen in bewegten Zeiten wie diesen jedoch mehr denn je einen agilen Bundespräsidenten. Eine Rolle, die Van der Bellen immer weniger befriedigend ausfüllen kann.

Wird im direkten Austausch bei schwachen Punkten ungenießbar

Van der Bellen mag und gefällt sich in der Rolle des intellektuellen Uniprofessors, der gemütlich im Umgang ist. Viele Studenten und Gebildete spricht das an, vermittelt er doch durch fehlende Körperspannung Leichtigkeit bei Seriösität. Was sich jedoch durch seine politische Karriere durchzieht ist eine mitunter sehr schnelle Gereiztheit, wenn er mit seinen Argumenten ins Hintertreffen kommt, oder ihm etwas nicht schmeckt. Man erinnere sich an den Scheibenwischer im Wahlkampf 2016 an seinen Kontrahenten Hofer, an Debatten im Nationalrat, oder auch TV-Interviews mit gut vorbereiteten Interviewenden. Van der Bellen ist nicht ausreichend belastbar und außerhalb seines Weltbildes überschaubar kompatibel.


Hat zu viel gewähren lassen, da Überparteilichkeit fehlt

Unter Türkis-Grün zeigte sich: Als ehemaliger Parteichef der Grünen, die 2016 seinen Wahlkampf mit knapp 5 Millionen Euro (!) hauptfinanzierten, fehlt ihm die nötige Überparteilichkeit. Die grüne Partei freut’s, aber ist das gut für den Staat? Nicht selten führt diese Dynamik der Abhängigkeit dazu, dass sich Van der Bellen bei wichtigen Themen versteckte, und sich insgesamt zu selten zu Wort meldete. Grün möchte unbedingt bis 2024 in der Koalition bleiben. Türkis würde genauso wenig Neuwahlen wollen, trotzdem legt Van der Bellen nicht den Finger in die Wunden der ÖVP-Skandale. Die Parteien haben ohnehin zu viel zu sagen, und Van der Bellen nutze aufgrund seiner Befangenheit seine Position zu wenig um einzugreifen. Wir brauchen mehr Balance, und gerade beim Amt des Bundespräsidenten müssen wir durch die Möglichkeit der Direktwahl die Chance auf eine unabhängige und neutrale Person nützen.




Zusammengefasst als Resümee: Trotz allem, danke für Ihre Arbeit Herr Van der Bellen. Nach mehreren Jahrzehnten in der Politik haben Sie sich aber dann doch auch den Ruhestand verdient. Es ist die Zeit für eine neue Generation zu übernehmen.